Allgemeine Geschäftsbedingungen

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§ 1 Anwendungsbereich, Vertragsschluss
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) finden Anwendung auf alle Geschäfte zwischen der glyXera GmbH („glyXera“) einerseits und ihren Kunden („Kunden") andererseits, insbesondere auf Geschäfte, bei denen glyXera sich zur Durchführung von Analysen von Proben verpflichtet.
(2) Diese AGB sollen auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden gelten, es sei denn, glyXera und der Kunde vereinbaren ausdrücklich etwas anderes. Die Anwendung der Allgemeinen Vertragsbedingungen des Kunden, die diesen AGB widersprechen, ist ausgeschlossen, auch wenn glyXera diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
(3) Angebote durch glyXera sind nicht bindend. Ein Vertrag mit einem Kunden kommt erst zustande, wenn glyXera auf ein Angebot des Kunden eine entsprechende schriftliche Auftragsbestätigung erteilt oder tatsächlich mit der Auftragsausführung beginnt.

§ 2 Vertragserfüllung
(1) glyXera verpflichtet sich die Analyse entsprechend dem aktuellen Stand der Technik durchzuführen. glyXera gewährleistet insbesondere nicht, dass das Ergebnis der Analyse einen bestimmten vom Kunden verfolgten Zweck erfüllt oder dass ein bestimmtes Ergebnis erzielt wird.
(2) Für den Fall, dass der Kunde mit dem Ergebnis der Analyse nicht einverstanden ist, hat er dies glyXera spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Analyse schriftlich mitzuteilen. Nur für den Fall, dass das Ergebnis durch unsachgemäße Durchführung der Analyse beeinträchtigt ist, wird glyXera auf eigene Kosten eine erneute Analyse durchführen.
(3) Ein Datum zur Leistungserbringung ist nur verbindlich, wenn es ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart wurde. Voraussetzung für die termingerechte Leistung durch glyXera ist, dass der Kunde alle erforderlichen Informationen und Beistellungen fristgemäß und in einem ordnungsgemäßen Zustand erbracht hat. Für den Fall, dass eine Anzahlung vereinbart ist, beginnt die Leistungsverpflichtung von glyXera erst ab Erhalt dieser Anzahlung.
(4) Falls eine Partei an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen durch ein Ereignis höherer Gewalt gehindert oder behindert wird, gerät sie dadurch nicht in Verzug. Die betroffene Partei hat die andere unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen nach Kenntnis über das Eintreten eines solchen Ereignisses hierüber schriftlich zu unterrichten. Als „Höhere Gewalt“ gelten Ereignisse, welche eine der Parteien bzw. einen Erfüllungsgehilfen oder Unterlieferanten einer Partei betreffen, und die von keiner der Parteien zu vertreten sind und die auch bei Anwendung größtmöglicher Sorgfalt seitens der betroffenen Partei unvermeidlich sind.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Für die Dienstleistungen der glyXera gelten die Preise laut Angebot. Alle Preise gelten zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe. Jedwede Steuern, Zölle, Abgaben oder sonstigen Gebühren, die im Zusammenhang mit Lieferungen ins Ausland anfallen, trägt der Kunde.
(2) Die Rechnungen von glyXera sind innerhalb eines Zeitraums von vierzehn Tagen ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Neben den gesetzlichen Rechten (insbesondere dem Recht auf Verzugszinsen) steht glyXera im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden die Befugnis zu, nach eigener Wahl, weitere Leistungen, auch aus anderen Verträgen, zurückzubehalten, oder von einer Sicherheitsleistung abhängig zu machen.
(3) Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche von glyXera anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 4 Pflichten des Kunden
Der Kunde wird glyXera bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen unterstützen, insbesondere durch Bereitstellung der Probe in der erforderlichen Qualität und sämtlicher sonstiger erforderlicher Informationen, Dokumentationen und Materialien. Der Kunde muss glyXera insbesondere auf das Bestehen besonderer Risiken bei den zu untersuchenden Proben hinweisen und bestehende Sicherheitsvorschriften oder Geheimhaltungsverpflichtungen offen legen.

§ 5 Lagerung von Proben
Sofern nicht durch die Parteien schriftlich anderweitig vereinbart, wird glyXera die übersandten Proben für einen Zeitraum von 3 Monaten nach der Durchführung der Analyse aufbewahren. Nach Ablauf dieser Frist ist glyXera berechtigt, die Proben zu vernichten. Für den Fall, dass der Kunde die Rücksendung der Probe(n) wünscht ist glyXera berechtigt, alle für die Rücksendung anfallenden Kosten an den Kunden weiterzubelasten.

§ 6 Haftungsbeschränkung; Verjährung
(1) Die Haftung von glyXera ist wie folgt beschränkt:
glyXera übernimmt keine Haftung für indirekte Schäden, wie entgangener Gewinn, Nutzungsausfall, Produktionsausfall und Kapitalkosten. Für direkte Schäden wird keine Haftung übernommen, soweit die Schäden in Ansehung des zugrundeliegenden Rechtsgeschäfts vertragsuntypisch sind oder nicht vorhersehbar waren.
(2) Die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängeln, gleich aus welchem Rechtsgrund und für Schadensersatzansprüche jeder Art, beträgt ein Jahr.
(3) Die oben genannten Haftungsbegrenzungen und Verjährungsfristen gelten nicht, soweit eine Garantie übernommen wurde, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Sie gelten weiter nicht bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden und im Falle der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

§ 7 Eigentum und Schutzrechte
(1) Alle Ergebnisse und Erfahrungen sowie Erfindungen und darauf angemeldete Schutzrechte, die eine Partei vor oder außerhalb der Vertragsdurchführung gemacht hat, bleiben ihr Eigentum.
(2) Sofern nicht abweichend schriftlich vereinbart, wird der Kunde Eigentümer der Ergebnisse der Analyse, die unter diesem Vertrag von glyXera durchgeführt wurde, vorausgesetzt, der Kunde hat die diesbezüglichen Rechnung(en) von glyXera vollständig beglichen.
(3) Unabhängig von dem Eigentum an den Ergebnissen der Analyse stehen glyXera alle im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages neu gewonnenen Ergebnisse und Erfahrungen sowie Erfindungen und darauf angemeldete Schutzrechte zu.

§ 8 Vertraulichkeit
Jede Partei ist verpflichtet, geheime oder vertrauliche Informationen sowie Materialien, die von der anderen Partei im Zusammenhang mit dem Vertrag offen gelegt werden, vertraulich zu behandeln. Als vertrauliche Informationen gelten alle Informationen und Materialien (einschließlich dem darin verkörperten Know-how), die von einer Partei oder ihrem Bevollmächtigten der anderen Partei, mit ihr verbundenen Unternehmen, oder deren Mitarbeitern, Bevollmächtigten oder Vertretern im Rahmen des Vertrages oder während der Vertragsanbahnung in mündlicher, schriftlicher, elektronischer oder sonstiger Form offengelegt werden und ein Betriebsgeheimnis darstellen, oder aufgrund ihrer Natur oder aus Sicht eines vernünftigen Betrachters üblicherweise vertraulich zu behandeln sind.

§ 9 Allgemeine Bestimmungen
(1) Abtretung. Der Kunde kann die aus dem Vertrag resultierenden Rechte und Pflichten nur mit schriftlicher Zustimmung von glyXera an Dritte übertragen.
(2) Nachunternehmer. glyXera ist berechtigt, sich bei der Erfüllung seiner Pflichten der Hilfe von Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen zu bedienen.
(3) Ergänzung, Änderungen. Jegliche Änderung an der Bestellung ist in schriftlicher Form durchzuführen.
(4) Abtrennbarkeit. Auch wenn Teile dieser AGB als nicht durchsetzbar angesehen werden sollten, hat dies keinen Einfluss auf die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien werden an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung suchen, die dem angestrebten Zweck der Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich so nahe wie möglich kommt.
(5) Geltendes Recht; Gerichtsstand. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, welche sich aus dem Geschäftsverkehr mit glyXera ergeben sollten ist Magdeburg.

Stand: 03/2012

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